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Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich

1. Für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen dem Auftraggeber und foresMind® GmbH nachfolgend Auftragnehmer genannt, gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.

2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Vertragsbeziehungen, somit auch dann, wenn bei Zusatzverträgen darauf nicht ausdrücklich schriftlich hingewiesen wird.

3. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sind ungültig, es sei denn, diese werden vom Auftragnehmer (foresMind AG) ausdrücklich schriftlich anerkannt.

§2 Vertragsabschluss

1.  Die Angebote des Auftragsnehmers sind freibleibend.

2.  Verträge kommen durch eine schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers zustande, deren Inhalt maßgeblich ist.

§3 Leistungsumfang

1. Vor dem Zustandekommen des Vertrages erhält der Auftraggeber zunächst einen Konzeptvorschlag über die notwendige Ausrichtung und ein Maßnahme-Vorschlag des Unternehmens. Dies kann auch mündlich geschehen und verpflichtet nicht zur schriftlichen Ausarbeitung.

2. Wünscht der Auftraggeber darüber hinaus ein weiteres Tätigwerden des Auftragnehmers, werden die weitere Aufgabenstellung, die Vorgehensweise und die Art der Arbeitsergebnisse in einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung zwischen den Beteiligten geregelt und sind gesondert zu vergüten.

3. Der Auftragnehmer kann sich zur Erbringung einer vertraglichen Leistung Erfüllungsgehilfen bedienen.

4. Höhere Gewalt befreit den Auftragnehmer von der Leistungsverpflichtung, soweit nicht solche Ereignisse durch ihn oder seine Mitarbeiter vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurden. Dies gilt auch dann, wenn die Störung während einer bereits vollbrachten Teilleistung eintritt.

5. Verändern sich die wirtschaftliche Bedeutung oder der Inhalt unseres vereinbarten Leistungspaketes erheblich oder erweist sich die vereinbarte Leistung nach Vertragsabschluss als undurchführbar, so hat der Auftragnehmer das Recht, eine angemessene Anpassung des Vertrages durchzuführen. Soweit die Vertragsanpassung nicht zu einem zumutbaren Ergebnis führt, können beide Parteien ganz oder teilweise vom Vertrag zurücktreten.  

§4 Mängelbeseitigung

1. Soweit die Leistungen nachbesserungsfähig sind, wird der Auftragnehmer etwaige von ihm zu vertretende Mängel beseitigen, soweit ihm das mit einem angemessenen Aufwand möglich ist. Der Auftraggeber hat etwaige Mängel unverzüglich schriftlich zu benennen, spätestens jedoch innerhalb von 2 Monaten nach Leistungserbringung. 2. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung kann der Auftraggeber auch Herabsetzung der Vergütung des Vertrages verlangen.

§5 Vertragsdauer

1. Im Übrigen wird die Vertragsdauer zwischen den Parteien separat vereinbart.

§6 Treuepflicht

1. Die Parteien verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalität. Sie informieren sich unverzüglich wechselseitig über alle Umstände, die im Verlauf der Projektausführung auftreten und die Bearbeitung beeinflussen können.

2. Zu unterlassen ist insbesondere die Einstellung oder sonstige Beschäftigung von Mitarbeitern oder ehemaligen Mitarbeitern, die im Rahmen der Auftragsdurchführung tätig sind oder waren, vor Ablauf von zwölf Monaten nach Beendigung der Zusammenarbeit. Der Auftraggeber verpflichtet sich, ihm zur Kenntnis gelangte Kündigungs- oder Veränderungsabsichten von zur Durchführung des Auftrags eingesetzten Mitarbeitern des Auftragnehmers diesem unverzüglich mitzuteilen.

§7 Mitwirkungspflicht des Auftraggebers

1. Der Auftraggeber verpflichtet sich, für Mitarbeiter des Auftragnehmers Arbeitsräume einschließlich aller erforderlichen Arbeitsmittel nach Bedarf ausreichend zur Verfügung zu stellen. 

2. Der Auftraggeber wird dem Auftragnehmer eine Kontaktperson benennen, die den Mitarbeitern des Auftragnehmers während der vereinbarten Vertragslaufzeit zur Verfügung stehen.

3. Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass dem Auftragnehmer alle für die Ausführung seiner Tätigkeit notwendigen Unterlagen rechtzeitig vorgelegt, ihm alle Informationen erteilt werden und er von allen Vorgängen und Umständen im Sachzusammenhang in Kenntnis gesetzt wird. Dies gilt auch für Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit des Auftragnehmers bekannt werden.

4. Auf Verlangen des Auftragnehmers hat der Auftraggeber die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm vorgelegten Unterlagen sowie seiner Auskünfte und mündlichen Erklärungen schriftlich zu bestätigen.

5. Sollte der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht oder nicht rechtzeitig nachkommen, wird der Auftragnehmer den Auftraggeber umgehend schriftlich darauf hinweisen und dem Auftraggeber unter angemessener Fristsetzung zur Erbringung der Mitwirkungsleistung auffordern. 

§8  Vergütung und Zahlung

1. Die Preise für die Dienstleistungen und die Produkte des Auftragnehmers gelten gemäß der schriftlichen Vereinbarung (Auftrag) beider Vertragsparteien.

2. Der Auftragnehmer ist berechtigt generell Vorkasse zu verlangen. Jedoch besteht die Möglichkeit vorab andere Zahlungsbedingungen schriftlich zu vereinbaren. 

§9 Arbeits- und Schulungsunterlagen

1. Die vom Auftragnehmer zur Verfügung gestellten Arbeits- und Schulungsunterlagen sowie das Nutzungsrecht an diesen sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch des Geschäftspartners und/oder der Teilnehmer bestimmt. Eine Weitergabe der Schulungsunterlagen oder Übertragung des Nutzungsrechtes vom Geschäftspartner und / oder den Teilnehmern an Dritte ist untersagt. 

2. Eine Vervielfältigung, Weitergabe oder Veröffentlichung der zur Verfügung gestellten Arbeits- und Schulungsunterlagen ist nicht gestattet.

3. Das geistige Eigentum sowie das Urheberrecht an den Arbeits- und Schulungsunterlagen verbleiben ausschließlich beim Auftragnehmer.

4. Der Auftragnehmer behält sich bei Verletzung der in § 7 (1) bis (3) genannten Handlungen Schadensersatzansprüche ausdrücklich vor. 

§10  Kündigung und Stornierung

1. Das Vertragsverhältnis kann nur aus wichtigem Grund gekündigt werden. Jede Kündigung des mit dem Auftragnehmer geschlossenen Vertrages bedarf der Schriftform.

2. Bei Kündigung seitens des Auftraggebers während der Dauer des Vertragsverhältnisses oder eines Teilbereiches wird die bis zum Zeitpunkt der Beendigung des Vertrages erbrachte und vereinbarte Leistung des Auftragnehmers nach § 6 dieses Vertrags abgerechnet und in Rechnung gestellt.

3. Die Stornierung von Seminaren und Vortrags-, Schulungs- und Coaching-Terminen ist nur in Schriftform - auch per Telefax - oder in Textform auch per E-Mail möglich. Bei Stornierung innerhalb von weniger als 15 Werktagen vor Seminarbeginn entsteht eine Stornogebühr in Höhe von 100% der in der Rechnung gestellten Kosten. Bei Stornierung innerhalb von weniger als 30 Werktagen vor Seminarbeginn entsteht eine Stornogebühr in Höhe von 50% der in der Rechnung gestellten Kosten. 

4. Dem Auftraggeber verbleibt jedoch die Möglichkeit nachzuweisen, dass dem Auftragnehmer kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Bei Nichterscheinen ohne vorherige Stornierung fällt die volle Seminargebühr an. Dies gilt ebenso für evtl. anfallende Spesen.

5. Kündigt der Auftragnehmer aufgrund eines schuldhaften Verhaltens des Auftraggebers, so hat der Auftragnehmer Anspruch auf die volle vereinbarte Vergütung. Der Auftragnehmer ist zudem zur Geltendmachung weitergehender Schadensersatzansprüche berechtigt. 

§11 Haftung

1. Der Auftragnehmer haftet für Schäden soweit diese von ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen in vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Weise verursacht worden sind. Diese Haftungsbeschränkungen gelten für alle Schadensersatzansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auch für die Haftung wegen unerlaubter Handlung, positiver Vertragsverletzung und Verschulden bei Vertragsverhandlungen. Für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Auftragnehmer auch bei leichter Fahrlässigkeit, jedoch nur in Höhe des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens.

2. Die Haftungsbeschränkungen gem. § 9 (1) erfasst auch die durch das Fehlen von zugesicherten Eigenschaften entstehenden Mängelschäden und solche Mangelfolgeschäden, gegen die die Zusicherung den Auftraggeber gerade absichern sollte; für sonstige Mangelfolgeschäden haftet der Auftragnehmer – nur in der nach Ziffer 9.1 beschränkten Weise.

3. Die vorgenannte Haftungsbeschränkung gemäß Ziffer 9.1 gilt nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch den Auftragnehmer – und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

§12 Schweigepflicht, Datenschutz

1. Der Auftragnehmer ist verpflichtet, über alle Informationen, die ihm im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren, gleich, ob es sich dabei um den Auftraggeber selbst oder dessen mit ihm verbundene Unternehmen handelt, es sei denn, dass der Auftraggeber ihn von dieser Schweigepflicht entbindet.

2. Der Auftragnehmer erhebt, verarbeitet und nutzt die personenbezogenen Daten des Auftraggebers nach Maßgabe des Bundesdatenschutzgesetzes. Die Daten werden nur bestimmungsgemäß genutzt und werden nicht an Dritte weitergegeben. 

§13 Aufbewahrung und Rückgabe von Unterlagen

1. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle ihm zur Verfügung gestellten Geschäfts- und Betriebsunterlagen ordnungsgemäß aufzubewahren, insbesondere dafür zu sorgen, dass Dritte nicht Einsicht nehmen können. Die zur Verfügung gestellten Originalunterlagen sind während der Dauer des Vertrages auf Anforderung, nach Beendigung des Vertrages unaufgefordert dem Auftraggeber zurückzugeben. 

§14  Schlussbestimmungen

1. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam und/oder undurchsetzbar, so bleibt die Gültigkeit der AGB im Übrigen unberührt. Eine unwirksame und/oder undurchsetzbare Bestimmung wird im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung durch eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung ersetzt, die unter Berücksichtigung der Interessenlage beider Parteien dem gewünschten wirtschaftlichen Zweck am ehesten zu erreichen geeignet ist. 

2. Die Auslegung und Anwendung dieses Vertrages bestimmt sich nach deutschem Recht.

3. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Sitz der GmbH.

Stand 19.02.2015

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